BSI erlässt Übergangsregel für Smart-Meter-Einbau - heise online

BSI erlässt Übergangsregel für Smart-Meter-Einbau

Stefan Krempl

(Bild: Krisana Antharith/Shutterstock.com)

Nachdem ein Gericht die Einbaupflicht für intelligente Stromzähler kippte, hat das BSI auf anderem Wege vier Geräte für anwendbar erklärt.

Auf Grundlage einer neuen Verwaltungsanordnung können vorhandene Smart-Meter-Gateways weiterbetrieben und neue installiert werden. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat eine gerichtlich kassierte Verfügung von Februar 2020 zurückgenommen und durch eine ähnliche Übergangsvorgabe ersetzt. Im März 2021 hatte das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) die Pflicht zum Einbau intelligenter Stromzähler im Eilverfahren zunächst gestoppt.

In dem Rechtsstreit geht es vor allem um die Interoperabilität [1] der vier Smart-Meter-Modelle, die das BSI bis 2020 zertifiziert hat [2]. Dabei handelt es sich um Geräte von EMH Metering, Power Plus Communications (PPC), Sagemcom Dr. Neuhaus und der Theben AG. Eine "Allgemeinverfügung" der Bonner Behörde hatte die Pflicht ausgelöst [3], Messstellen dieser vier Hersteller einzubauen. Dagegen klagte ein Wettbewerber aus Aachen und erhielt vor dem OVG im vorläufigen Verfahren Recht. Dieses urteilte, die vier Gateways seien nicht vorschriftsgemäß auf geltende Anforderungen zum technischen Zusammenspiel mit anderen Systemen hin überprüft worden.

Neue Verfügung des BSI

Das BSI hat nun eine neue Verfügung [4] erlassen. Darin stellt es auf Basis von Paragraf 19 Messstellenbetriebsgesetz fest, dass der Einsatz der einschlägigen Produkte von PPC, EMH und Theben "nicht mit unverhältnismäßigen Gefahren verbunden ist und die betroffenen intelligenten Messsysteme über gültige Zertifikate" über die Interoperabilität verfügen. Dies gilt prinzipiell auch für den Smarty IQ von Sagemcom Dr. Neuhaus – allerdings unter der Maßgabe, dass das erforderliche Zertifikat "innerhalb von zwölf Monaten vorliegen" wird. Zugleich ordnete die Behörde die "sofortige Vollziehung" der Ersatzverfügung an.

Im Dezember und Januar hatte das BSI bereits die nötigen Bescheinigungen für die SMGWs von PPC, EMH und Theben erteilt. Sie hätten "in den jeweiligen Konformitätsbewertungsverfahren mit hoher Prüftiefe nachweisen" können, dass sie den Anforderungen aus der einschlägigen Technischen Richtlinie BSI-TR-03109-1 genügen, hieß es damals [5]. Eine unabhängige Stelle habe dies bestätigt.

Diese Zertifizierung erfolge zusätzlich zum grundlegenden Sicherheitscheck, erläuterte das Amt zugleich: "Das SMGW als zentrale Kommunikationseinheit des intelligenten Messsystems muss die gesetzlichen Mindestanforderungen aus dem Messstellenbetriebsgesetz erfüllen. Während die Einhaltung von IT-Sicherheitsvorgaben in der Common-Criteria-Zertifizierung validiert wird, erfolgt in der TR-Zertifizierung der Nachweis über die Interoperabilität der SMGW." Demnach würden etwa die nötigen Funktionen für die Tarifierung von Messwerten sowie die Interaktionen mit anderen Mitspielern im intelligenten Stromnetz wie dem Anschlussnutzer und dem Gateway-Administrator an den Schnittstellen der Geräte bereitgestellt.

Im Interesse der Energiewende

Mit der neuen Entscheidung sieht das BSI "die Verlässlichkeit des Infrastruktur-Rollout im Interesse der Energiewende" gestärkt. Es wäre unverhältnismäßig, den Einbau und die Weiternutzung zu untersagen oder zu stoppen, da die bereits im Markt befindliche CC-zertifizierte Technik ein hohes und nochmals durch das BSI festgestelltes Sicherheitsniveau erreicht habe. Über Software-Updates sei sichergestellt, dass die Module "auf das gesetzlich erforderliche Maß an Interoperabilität angehoben werden" könnten.

Der Entscheidung sei "ein intensiver Abstimmungsprozess" vorausgegangen, "um für die beteiligten Akteure nach der Entscheidung durch das OVG zeitnah Rechtssicherheit wiederherzustellen", beteuert das BSI [6]. Dabei sei gemeinsam ein Maßnahmenbündel erarbeitet worden, das neben der bereits erfolgten Novelle des Messstellenbetriebsgesetzes auch die stufenweise Weiterentwicklung der technischen Standards vorsehe. Dazu sei "in kürzester Zeit" die TR mit Fokus auf funktionale Interoperabilität überarbeitet worden. Parallel habe man ein formales Konformitätsverfahren etabliert.

Smart-Meter-Gateways sind vorgeschrieben für Haushalte mit einem Jahresstromverbrauch von über 6000 kWh [7], was durchschnittlich mit fünf oder mehr Personen erreicht sein dürfte. Verpflichtend ist der Smart-Meter-Einbau auch für Solarpanels mit einer installierten Leistung zwischen 7 und 100 kW oder wenn Verbraucher ein verringertes Netzentgelt für eine Wärmepumpe oder eine Nachtspeicherheizung zahlen beziehungsweise über eigene Ladepunkte für E-Autos verfügen.

Im vorigen Jahr verfügten hierzulande laut einer Studie 17 Prozent der Bevölkerung über Smart Meter [8]. Intelligente Stromzähler und die zugehörigen Schnittstellen gelten als Schlüsselkomponente für die Kontrolle und Abrechnung einschlägiger dezentraler Flexibilitätsoptionen wie etwa Photovoltaik-Anlagen auf dem Dach. Laut den Forschern benötigt Deutschland dringend mehr Ressourcen, um die Flexibilität des Strommarkts zu erhöhen und so die Ziele der Energiewende zu erreichen. Dezentrale Techniken, für die Smart Meter entscheidend seien, spielten dabei eine wichtige Rolle.

Der Bundestag hatte voriges Jahr bereits mit dem Klimaschutzpaket versucht, mehr Rechtssicherheit für den SMGW-Einbau zu schaffen [9]. Daten aus solchen Messgeräten sollen demnach nur noch direkt an die berechtigten Stellen übertragen werden, soweit das BSI dies als technisch möglich bewertet und die Bundesnetzagentur das Verfahren gebilligt hat.

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https://www.heise.de/-7103719

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/news/Smart-Meter-Gericht-stoppt-Einbaupflicht-intelligenter-Stromzaehler-5073655.html
[2] https://www.heise.de/hintergrund/Missing-Link-Smart-Meter-Wenn-der-Monteur-mit-der-Hochsicherheitsbox-kommt-4959171.html
[3] https://www.heise.de/meldung/Start-fuer-intelligente-Messsysteme-Mehr-Kosten-fuer-Stromkunden-4666352.html
[4] https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/SmartMeter/Marktanalysen/Allgemeinverfuegung_Feststellung_Para_19_Abs_6.pdf?__blob=publicationFile&v=5
[5] https://www.bsi.bund.de/DE/Service-Navi/Presse/Pressemitteilungen/Presse2022/220208_SMGW_EMH-Theben.html
[6] https://www.bsi.bund.de/DE/Service-Navi/Presse/Pressemitteilungen/Presse2022/220520_Uebergangregelung-SMGW.html
[7] https://www.heise.de/meldung/BSI-Sicherer-Betrieb-intelligenter-Stromzaehler-kann-flaechendeckend-starten-4295093.html
[8] https://www.heise.de/news/Energiewende-Index-Deutschland-braucht-Smart-Meter-und-bidirektionales-Laden-6196953.html
[9] https://www.heise.de/news/Netto-Null-Emissionen-2045-Bundestag-beschliesst-verschaerftes-Klimaschutzgesetz-6118369.html
[10] mailto:olb@heise.de

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Entlastung für Verbraucher? Streit um ungenutzte EEG-Milliarden spitzt sich zu - WELT

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Quelle: Infografik WELT

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Ukraine-Krieg: Deutsche Industrie steht vor einer Existenzkrise - Handelsblatt

Stahlwerk in Niedersachsen

Die hohen Temperaturen sind energieintensiv, das Gas ist knapp.

(Foto:&#160dpa)

Berlin Der Beginn des Ukrainekriegs Ende Februar war ein kurzfristiger Schock in der gesamten Wirtschaft. Nun aber kristallisiert sich heraus, dass die Folgen in bestimmten Sektoren lange anhalten dürften. Die Geschäftserwartungen in der deutschen Wirtschaft verschlechtern sich massiv.

Das ergibt die Auswertung der Konjunkturumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammern unter 25.000 Unternehmen, die dem Handelsblatt vorliegt. Ein Drittel der Betriebe rechnet in den nächsten zwölf Monaten mit schlechteren Geschäften als ohnehin schon. Nur noch 19 Prozent erwarten eine Besserung.

„Einen solchen Stimmungseinbruch haben wir in der Industrie bislang nur während der Finanzkrise und beim ersten Lockdown 2020 erlebt“, sagt Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK).

Der Schock durch den Ukrainekrieg ist auf dem besten Weg, sich zu einer strukturellen Krise zu entwickeln, die nicht über Monate, sondern über Jahre die deutsche Wirtschaft belasten wird. Und die wirtschaftliche Flaute könnte eine besonders bedrohliche Charakteristik annehmen.

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Kursrally vor Handelsschluss : Aufholjagd an der Wall Street | tagesschau.de - tagesschau.de

Marktbericht

Stand: 20.05.2022 22:21 Uhr

Während der DAX immerhin ein solides Plus mit ins Wochenende nimmt, rutscht die Wall Street zunächst weiter ab. Mit einem imposanten Endspurt machen Dow Jones und S&P 500 aber noch die Verluste wett.

In den letzten Handelsminuten schaffte die Wall Street nach zunächst großen Verlusten fast noch geschlossen den Sprung in die Gewinnzone: Der Dow Jones trat mit einem Plus von 0,03 Prozent auf 31.261,90 Punkten praktisch auf der Stelle. Zeitweise hatte er fast 1000 Punkte tiefer gelegen. Der marktbreite S&P 500 blieb mit plus 0,01 Prozent auf 3901,36 Punkten im Ergebnis ebenfalls kaum bewegt, der technologielastige Nasdaq 100 schloss dagegen 0,3 Prozent tiefer auf 11.835,62 Zählern.

Auf Wochensicht ergibt sich für den Leitindex Dow Jones damit ein Minus von 2,9 Prozent - der achte Wochenverlust in Folge. Der S&P 500 büßte drei Prozent ein, der Nasdaq sogar 3,8 Prozent.

Die US-Börsen werden nach wie vor von der hohen Inflation, einer drohenden Rezession und steigenden Zinsen beherrscht. "Die Konjunktursorgen nehmen zu, da immer mehr Analysten vor einer Rezession warnen", sagte Kim Rupert, Managerin beim Research-Haus Action Economics. Die Anleger fragen sich vor allem, ob die US-Notenbank Federal Reserve in der Lage sein wird, die Inflation zu zähmen, ohne die Konjunktur abzuwürgen.

Dax rettet Plus ins Ziel

Der DAX hatte zuvor am letzten Handelstag der Woche mit einem Plus von 0,7 Prozent auf 13.981,91 Punkten geschlossen. Den höchsten Stand erreichte der deutsche Leitindex bei 14.161 Punkten, was einem Plus von zwei Prozent entspricht. Auf Wochensicht büßte der DAX 0,3 Prozent ein. Wieder einmal erweist sich die Marke von 14.000 Punkten für die Investoren als zu hoch. An diesem charttechnischen Widerstand war er zuletzt wiederholt gescheitert.

Hilfe durch die chinesische Notenbank

Eine Zinssenkung der chinesischen Notenbank (PBOC) hatte die Anleger zunächst in den Markt gelockt. Die PBOC hatte einen wichtigen Referenzzinssatz für langfristige Kredite gesenkt, um die Abschwächung der dortigen Konjunktur zu mildern. Die Furcht vor einer konjunkturellen Abkühlung in China hatte die globalen Börsen zuletzt beschäftigt.

Die weiteren relevanten Themen für die Investoren sind bekannt: Ukraine-Krieg, hohe Inflation und eine drohenden Rezession drücken die Kurse: "Angesichts der Fülle der aktuellen Herausforderungen erscheint eine schnelle Aufhellung der Großwetterlage unwahrscheinlich", warnte Chefstratege Bernd Hartmann von der VP Bank.

Absturz der Tesla-Aktie

Tesla-Aktien sind heute zeitweise auf den tiefsten Stand seit Juli 2021 gefallen. Marktteilnehmer verwiesen auf Schwierigkeiten in China. So hätten mehrere Analysten bereits gewarnt, die Lieferkettenprobleme in dem asiatischen Land könnten die Ergebnisse und die Auslieferungen von Tesla belasten.

Nicht hilfreich ist ferner die Unsicherheit in Bezug auf die von Firmenchef Elon Musk geplante Übernahme des Kurznachrichtendienstes Twitter. Solange der Twitter-Deal in der Schwebe sei und die Tesla-Aktien fielen, dürften die Anleger fürchten, dass Musk noch mehr Tesla-Aktien verkaufen könnte, sagte ein Fondsmanager.

Match versöhnt sich mit Google

Nach einer Einigung mit Google im Streit über Bezahl-Praktiken im Play Store waren Match-Aktien heute beliebt: Die Aktien des Anbieters der Dating-App "Tinder" stiegen an der Wall Street zeitweise um 4,7 Prozent. Das Unternehmen hat den Angaben zufolge seine Unterlassungsklage gegen die Sperrung seiner App zurückgezogen, nachdem Google eingewilligt habe, alternative Bezahlmöglichkeiten zuzulassen.

Bislang hatte der Suchmaschinen-Betreiber, der auch das Smartphone-Betriebssystem Android anbietet, auf der Verwendung des internen Systems gepocht, mit dem sich Google 30 Prozent der Einnahmen als Provision sichert.

Mercedes-Benz versteigert Uhlenhaut-Coupé

Der Autobauer Mercedes-Benz hat eines von nur zwei Exemplaren des 300 SLR Uhlenhaut-Coupés für 135 Millionen Euro versteigert. Der nach dem Ingenieur Rudolf Uhlenhaut benannte Wagen aus dem Jahr 1955 ist damit nach Angaben von Mercedes das bis dato teuerste Auto. Der Käufer ist ein privater Sammler.

Siemens verkauft Geschäft mit Elektro-Antrieben für Nutzfahrzeuge

Siemens trennt sich von einem weiteren Randbereich. Das Geschäft mit elektrischen Antrieben für Nutzfahrzeuge wie Busse und Baumaschinen geht für 190 Millionen Euro an den US-Autozulieferer Meritor. Der Bereich mit 200 Beschäftigten in Deutschland, China und den USA gehört zu den "Portfolio Companies", die Siemens nicht mehr als Teil seines Kerngeschäfts sieht und perspektivisch verkaufen will. Letztlich wird die Siemens-Sparte beim Lkw-Motorenhersteller Cummins landen. Er steht vor der Übernahme von Meritor.

Thyssenkrupp-Chefin Martina Merz soll Konzern bis 2028 führen

Die Thyssenkrupp-Vorstandsvorsitzende Martina Merz soll den Stahl- und Industriekonzern weitere fünf Jahre leiten. Der Aufsichtsrat beschloss gestern die Verlängerung des bestehenden Vertrages für den Zeitraum April 2023 bis Ende März 2028. Die gelernte Maschinenbauingenieurin leitet den Konzern seit Oktober 2019.

Lufthansa-Flüge in die USA begehrt

Die Lufthansa erhole sich schneller von der Covid-Pandemie als erwartet, sagte Airline-Chef Carsten Spohr gestern im Aviation Club of Washington in der US-Hauptstadt. Besonders auf der Nordamerika-Strecke "sehen wir sehr starke Zahlen", betonte der Vorstandsvorsitzende. "Ich glaube, in der Sommersaison, um ehrlich zu sein, sind wir sowieso schon ausgebucht."

Bieterkonsortium sichert sich Mehrheit an Aareal Bank

Die Finanzinvestoren Advent, Centerbridge und der staatliche kanadische Pensionsfonds CPPIB biegen mit ihrem zwei Milliarden Euro schweren Übernahmeangebot für die Aareal Bank auf die Zielgerade ein. Bis gestern Abend haben sich die Investoren bereits 51,05 Prozent der Anteile gesichert. Die Angebotsfrist läuft noch bis zum Dienstag um Mitternacht.

Geldspritze für Air France-KLM?

Die Fluggesellschaft Air France-KLM spricht mit dem Finanzinvestor Apollo über eine 500-Millionen-Dollar-Kapitalspritze. Das Geld solle in einen Technik- und Instandhaltungsbereich der Fluggesellschaft fließen, teilte Air France-KLM mit. Damit könne dem französischen Staat ein Teil seiner Hilfen, die die Airline wegen der Corona-Pandemie erhalten hatte, zurückgezahlt werden.

Samsung-Erbe darf Biden treffen

Der Vize-Verwaltungsratschef des südkoreanischen Technologieriesen, Jay Y. Lee, darf für den Besuch des US-Präsidenten Joe Biden einer Gerichtsverhandlung zum Bilanzbetrug fernbleiben. Das sagte ein Gerichtssprecher. Es werde erwartet, dass der Samsung-Erbe Biden begleite, wenn sich der Demokrat Samsungs Chipfabrik in Pyeongtaek in der Nähe von Seoul anschaut. Es wäre der große Auftritt von Lee seit seiner Freilassung auf Bewährung im August.

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Der Chip-Zulieferer Applied Materials erwartet einen Umsatz unterhalb der Expertenschätzungen und hat damit die Anleger enttäuscht. Das US-Unternehmen geht für das laufende dritte Geschäftsquartal von 6,25 Milliarden Dollar aus, plus oder minus 400 Millionen Dollar. Konzernchef Gary Dickerson sieht wegen des Corona-Lockdowns in China anhaltende Probleme in der Lieferkette.

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